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Wovon wir reden, wenn wir von rechtzeitig reden

Mit März beginnt in der Steiermark (nach Vorarlberg mit Finanzierungs-Sonderlösung) der Rollout der eMEDIKATION (mit oder ohne oder deaktiviertem? eBEFUND, weil Voraussetzung für die Anschubfinanzierung?). Über die Anschubfinanzierung wurde ja nach langem Hin und Her endlich eine Einigung erzielt. Für die Bedingungen und das Procedere wurde vom Gesundheitsministerium die rechtzeitige Veröffentlichung der Förderrichtlinien zugesagt. 

Veröffentlicht sind die Förderrichtlinien bis dato noch immer nicht. Dies ist insofern mehr als ärgerlich, als diese Förderrichtlinie natürlich die Grundlage für die notwendige rechtzeitige Offertlegung an die betroffenen Ärzte zumindest in der Steiermark darstellt. 

Wir warten noch immer.

Mit Mai erlangt die DSGVO Datenschutz-Grundverordnung Gültigkeit. Betroffen sind alle, besonders betroffen ist auf Grund der als besonders schützenswert definierten sensiblen Daten der gesamte Gesundheitsbereich – und damit natürlich auch jede Ordination – mit enormem Umsetzungspensum.

Im November des Vorjahres wurde von der DSB Datenschutzbehörde für Jänner 2018 rechtzeitig eine Verfahrensrichtlinie für den Gesundheitsbereich angekündigt, in der festgelegt sein soll, wie speziell die Vorschriften in diesem Bereich auszulegen und handzuhaben sind (übrigens sind solche Verfahrensregeln auch für die Steuerberater und die Rechtsanwälte angekündigt). Um rechtzeitig für die Umsetzung zu sorgen, sind vielfältige Schritte zu setzen. Kommt es allerdings zu Pauschalregelungen für bestimmte Bereiche (wie dies schon beim DVR Datenverarbeitungsregister der Fall war), dann sind möglicherweise bestimmte Maßnahmen, die natürlich Geld kosten, nicht notwendig. Hier rechtzeitige Rechtsicherheit zu schaffen, wäre dringliche Aufgabe der DSB. 

Wir warten noch immer.